Stimmt’s Weblog

Guten Tag,

in der letzten Zeit habe ich mir so meine Gedanken über unseren tollen Sozialstaat gemacht. Ich komme allerdings nicht aus einem politischen Umfeld und verfüge daher nicht über politischen Sachverstand. Habe aber so meine Zweifel ob unsere politischen Vertreter das Wohl der Bürger in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. Da die Bundestagswahl immer näher rückt benötige ich nun Hilfe um auch die richtige Entscheidung zutreffen. Mein Wunsch für die politische Zukunft Deutschlands ist die Einführung des sogenannten Bürgergelds. Da ja mittlerweile so einige Parteien das Thema Bürgergeld diskutieren und jede eine eigene Vorstellung zum Bürgergeld hat, möchte ich Euch kurz erklären was ich unter Bürgergeld verstehe:

Jeder Bürger hat einen Rechtsanspruch auf ein Bürgergeld. Es sollte bei Erwachsenen einkommensunabhängig zwischen 500 und 600 Euro liegen. Kinder sollten einen etwas geringeren Anspruch von ca. 300 bis 400 Euro erhalten. Sämtliche anderen Sozialleistungen wie Hartz 4, Kindergeld, Wohngeld, Renten usw. fallen weg. Das Bürgergeld wird als negative Einkommenssteuer verwaltet und ausgezahlt.

Mir ist natürlich klar das man so ein Modell nicht in einem Jahr umsetzen kann. Es sollte allerdings das Ziel sein unseren Sozialstaat komplett umzubauen und gerechter zumachen. Warum bin ich für so ein radikalen Umbau? Ganz einfach das Leben in unserem Land wird immer ungerechter. Auf der einen Seite werden Sozialleistungen ständig angehoben, auf der anderen Seite fallen die Löhne. Immer mehr Arbeitnehmer werden von staatlichen Leistungen abhängig. In Deutschland lebte früher einmal eine Leistungsgesellschaft. Arbeiter und Angestellte die viel geleistet haben (beispielsweise mit Überstunden) konnten gutes Geld verdienen. Heutzutage ist es einem Familienvater mit zwei Kinder und einer nicht berufstätigen Frau, der einen Stundenlohn von 8 oder 9 Euro hat überhaupt nicht mehr möglich soviel Geld zu verdienen, wie ihm an Sozialleistungen für seine Familie vom Staat zustehen. Daher kann ich nur jedem in dieser Situation, der aus rein finanziellen Gründen arbeitet, empfehlen seinen Job aufzugeben und den Weg über unser Sozialsystem zugehen. Wie deprimierend ist es für die Arbeitnehmer zusehen das sie den ganzen Tag arbeiten und eigentlich gar nichts davon haben. Mit der Einführung des Bürgergelds lohnt es sich für jeden arbeiten zugehen, da man mit dem ersten verdienten Euro über mehr Geld verfügt als wenn man arbeitslos zuhause ist. Hartz IV setzt durch die Bedarfsorientierung falsche Anreize. Niemand der von staatlichen Transferleistungen lebt erhält einen Anreiz sein Leben anders zu organisieren. Warum sollten z.B. zwei gut befreundete arbeitslose Männer zusammenziehen und in einer WG Wohnkosten reduzieren, wenn Ihnen die Miete ihrer Wohnung erstattet wird? Warum sollte jemand Heizkosten einsparen wenn sie ihm erstattet werden? Der Staat versucht mit komplizierten Berechnungen es allen recht zu machen, bewirkt damit allerdings sehr viele negative Auswirkungen. Eigenverantwortliches Handeln wird nicht belohnt, Bürger die von Sozialleistungen leben haben nicht die Möglichkeit durch kluges Handeln ihre Lebenssituation merklich zu verbessern. Mindestlohn ist für mich genau wie eine Pflicht zur Arbeit der falsche Weg. Wer kann schon entscheiden welche Arbeit zumutbar ist? Die FDP vielleicht? Mal im ernst „Zwangsarbeit“ hatten wir schon mal in Deutschland. Der Arbeitsmarkt sollte einzig und allein nach marktwirtschaftlichen Prinzipien sich selbst regulieren. Löhne werden nach Angebot und Nachfrage von Arbeitsstellen und Arbeitskräften ausgehandelt. Arbeitnehmer die über ein Bürgergeld verfügen können auch mit geringeren Löhnen einen guten Lebensstandard erreichen. Wichtig ist nur das niemand zur Arbeit gezwungen werden darf. Jeder muss für sich selber entscheiden dürfen ob er für 3 Euro Stundenlohn einen Job annimmt oder nicht. Deutschland ist keine Insel, Arbeitgeber stehen im harten Wettbewerb mit ausländischen Firmen, daher können sie nicht bei Mindestlöhnen von 7 oder 8 Euro genügend Arbeitsplätze für nicht qualifizierte Arbeitnehmer in Deutschland bereitstellen. Bei Niedriglöhnen könnten Millionen von Arbeitsplätzen für nicht qualifiziert Arbeitnehmer zu geringen Löhnen entstehen, da Unternehmen aus Deutschland mit geringen Lohnkosten und der guten Infrastruktur die Deutschland bietet auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig sind. Durch Niedrigstlöhne entsteht ein Überschuss an Arbeitsplätze der nicht mehr besetzt werden kann. Folge wäre ein Konkurieren um Mitarbeiter, was zu einer fairen Lohnentwicklung führt.
Ein weiterer positiver Aspekte des Bürgergelds ist eine leichtere Lebensplanung und der Anreiz auch für schlechte Jahre etwas zurückzulegen. Ich finde es absolut ungerecht das Bürger die fürs Alter gespart haben und arbeitslos werden, ihr Vermögen erst verbrauchen sollen bevor sie von staatlichen Transferleistungen profitieren. Im Gegensatz dazu werden Bürger die ihre gesamten finanziellen Mittel sofort für Konsum ausgegeben haben, mit sofortigen Transferleistungen belohnt. Ist es da noch sinnvoll fürs Alter zu sparen?

Meine Betrachtungen sind vermutlich sehr oberflächlich, daher möchte ich sie gern zur Diskussion stellen um auch andere Argumente kennenzulernen. Ich hoffe das ich mit diesem Artikel eine interessante Diskussion über Pro und Kontra zum Bürgergeld anregen kann.